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Europäische Integration

Entwicklung

Neuordnung der Weltwirtschaft nach 2. WK (Bretton Woods-Konferenz)
- Amerikanisch orientiert
Idee: Krieg-Auslöser von Europa aus verhindern
Gründung 1951 von Be, De, F, I, Lu, NL
- EGKS: Zollunion für Kohle und Stahl
- 1957 Zollunion EWG und Abkommen für Atomenergie, etc.
1959: EFTA Freihandelsabkommen, Schweiz dabei
1973: Dänemark, Irland, UK kommt hinzu
1981: Griechenland (In Eurozone von Anfang an dabei)
1986: EG wird Binnenmarkt (Arbeitsrecht in allen Ländern)
1992: Maastricht-Vertrag: Wirtschafts- und Währungsunion EU, Euro-Einführung 2001
1994: Gründung EWR (Binnenmarkt zwischen EU und EFTA) ohne Schweiz
- Wege "trennen sich" zwischen CH und EU
1999: Gründung Euro-Zone (im Maastricht Vertrag festgelegt)
Jedes Land hat Vetorecht, Zutritt braucht Einstimmigkeit
Türkei will man nicht aufnehmen, u.a. wegen Grenze zu Syrien (EU würde zu Kriegspartei werden)
Kosovo z.B. ist nicht von allen anderen Staaten als Staat annerkannt
Island und Norwegen sind in EWR, aber nicht in EU
- Island ist Beitrittskandiat, Norwegen hat "genug Geld"

Ziel: "Vereinigte Staaten von Europa"
Problem: Demokratisches Eintreten (Volksabstimmung), danach aber fast nur noch parlamentarische Entscheidungen
2005: Versuch, Verfassung einzuführen, von Frankreich und NL je von einer Volksabstimmung abgelehnt (Parlamente haben angenommen)
2009: Vertrag von Lissabon - Verfassungstext weitgehend übernommen, wurde von allen Parlamenten angenommen

Verhandlungen nicht auf Augenhöhe, Schweiz ist viel zu klein
1992: EWG ganz knapp abgelehnt (78% Wahlbeteiligung!)
1997: "Beitrittsverhandlungen" mit 74% abgelehnt ⁻ Innerhalb 5 Jahren starke Veränderung durch SVP, AUNS, etc.
2001 nochmals Abstimmung über Beitritt, wieder klar abgelehnt
2000 und 2005: Bilateralen I und II, mit 67% und 54% angenommen
- Schweiz kann "cherry-picken"
- Personenfreizügigkeit in I und Schengen-Abkommen in II
2005: Bilateralen mit neu eingetretenen EU-Mitglieder
- Schweiz musste als "Strafe" Erweiterungsbeitrag und Osthilfe bezahlen
2014: Masseneinwanderungsinitive ganz knapp angenommen (gleich knapp wie 1992!)
- Widerspruch zur Bilateralen I
- EU verbietet Mitgliedsstaaten, direkt mit der Schweiz zu verhandeln
- Kroatien ist beigetreten, Schweiz kann wegen MEI keine neue Bilateralen mehr verhandeln
Verhandlungsangebot EU: Automatische Übernahme des EU-Rechts (kann Schweiz nicht annehmen)
Ventilklausel Rumänien und Bulgarien - Maximale Zuwanderung (Provokation an EU)

1972 - 1990: Freihandelsabkommen für Industrieprodukte, Versicherungen und Zollerleichterungen
1999: Bilateralen I
- Personenfreizügigkeit
- Handelshemnisse, Landwirtschaft, Forschung, Luftverkehr, Landverkehr
  - "Cherry-picking"
2004: Bilateralen II
- Schengen-Dublin: Aufhebung Personenkontrolle (ohne UK)
- Dublin: Nationale Zuständigkeit für Asyl-Verfahren
- Filmförderungsprogramm MEDIA
- Teilnahme an Eu. Umweltagentur
- Erasmus: Gekündigt von EU 2014, Übergangslösung bis Ende 2017
Europol: EU-Strafverfolgungsbehörde
EVA: Europäische Verteidugunsagentur (Rüstungsabkommen)
Zusammenarbeit Wettbewerbsbehörden
Satellitennavigation: GPS-Konkurrenz Galileo